Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der SMW-Portale

Stand 13.06.2014

 

Vereinbarung für Stylisten

Datenschutzbestimmungen

 

 

1.    Anbieter und Vertragspartner

 

2.    Geltungsbereich

2.1.     Die Style my World online services GmbH (nachfolgend: "SMW") betreibt im Internet unter verschiedenen Domains (www.stylemyfashion.de, www.stylemyfashion.com, www.stylemyworld.com etc.) Online-Dienste, die dem Informationsaustausch der Nutzer über spezifische Themenbereiche, verschiedene Waren und Dienstleistungen, Lifestyles oder etwa Mode dienen.

2.2.     Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten allgemein für die Nutzung der SMW-Portale und regeln das Rechtsverhältnis zwischen SMW und den Besuchern („Nutzer“) und registrierten Nutzern („Mitglieder“) des jeweiligen SMW-Portals.

2.3.     Die Nutzung der SMW-Portale ist ausschließlich natürlichen Personen vorbehalten, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und bei denen der Zweck der Nutzung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmen sind von einer Teilnahme ausgeschlossen. Jeder Nutzer kann sich anonym auf den SMW-Portalen bewegen, dort nach angebotenen Informationen anderer Nutzer suchen und sich diese in begrenztem Umfang kostenfrei ansehen. Andere Informationen, etwa spezifische Detailinformationen, sind dagegen kostenpflichtig. Die Anzeige dieser Informationen oder das Einstellen von Inhalten erfordert eine Registrierung. Bestimmte Informationen, die entsprechend gekennzeichnet sind, erfordern die Zahlung des jeweils ausgewiesenen Nutzungsentgeltes. Die Zahlung lässt sich im Rahmen einer einfachen Kaufabwicklung realisieren.

2.4.     Die Registrierung und Eröffnung eines Nutzerkontos ist für den Nutzer kostenlos.

2.5.     SMW behält sich vor, Dienste der SMW-Portale auch als „App“ (Kurzform für „Application“ bzw., auf Deutsch, „Anwendung“) in sozialen Netzwerken oder als App für mobile Endgeräte zur Verfügung zu stellen.

2.6.     Jegliche Nutzung der in den SMW-Portalen angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der Möglichkeiten, die durch SMW bereitgestellt werden, bedarf der vorherigen Zustimmung durch SMW.

 

3.    Definitionen

3.1.     „Mitglied“ bezeichnet jede natürliche Person, die sich für die SMW-Portale registriert hat.

3.2.     „Style“ bezeichnet ein portalspezifisches Präsentationsobjekt, das sich ggf. aus mehreren Elementen zusammensetzt (z.B. ein Bekleidungs-Outfit bei Style my Fashion).

3.3.     „Stylist“ bezeichnet einen Nutzer, welcher der Vereinbarung für Stylisten zugestimmt hat und eigene Styles erstellen kann.

3.4.     „Story“ bezeichnet einen redaktionellen Beitrag mit Bezug zum Themenschwerpunkt eines Portals.

3.5.     „Storywriter“ bezeichnet einen Nutzer, welcher der Vereinbarung für Storywriter zugestimmt hat und eigene redaktionelle Beiträge erstellen kann.

 

4.    Gegenstand der SMW-Portale

4.1.     Die SMW-Portale dienen insbesondere dem Informationsaustausch der Nutzer über bestimmte Themen. Dies erfolgt unter anderem über das Lesen und Kommentieren von Storys bzw. das Erstellen und Betrachten von Styles. Jedes SMW-Portal deckt dabei ein oder mehrere Themenbereiche ab (z.B. Mode und Bekleidung bei Style my Fashion).

4.2.     Das Einstellen von Inhalten ist lediglich für registrierte Nutzer möglich. Der Nutzer erhält einen Account bei SMW, der für alle SMW-Portale gültig ist. Mehrfachregistrierungen eines Nutzers sind bei SMW bzw. in den SMW-Portalen nicht erlaubt. Bei Verlust der Zugangsdaten kann sich der Nutzer einfach über die in Ziffer 1. hinterlegten Kontaktmöglichkeiten (z.B. per E-Mail oder über die Kundenhotline) an SMW wenden. Erforderlich ist immer eine vollständige und wahrheitsgemäße Angabe aller geforderten Informationen im Registrierungs- und/oder Bestellprozess, insbesondere der korrekten Personendaten sowie Zahlungsinformationen (z.B. Bankverbindungsdaten).

4.3.     Stylisten haben als spezielle SMW-Mitglieder die Möglichkeit, eigene Styles in den SMW-Portalen multimedial (über Fotos, Beschreibungen etc.) zu präsentieren. SMW gewährt den Stylisten eine Vergütung. Einzelheiten hierzu sind in der Vereinbarung für Stylisten geregelt.

4.4.     Nicht frei zugänglich, sondern erst nach einer Registrierung nutzbar, sind weitere Funktionen und Features der Portale, wie etwa das Ausgestalten eines eigenen Nutzerprofils, Anlegen von Merklisten, „Fan werden“ von Dingen, Einladen von Freunden, Bewerten von Styles oder Storys, Kommentieren von Inhalten.

4.5.     Die Aufrechterhaltung der Erreichbarkeit der SMW-Portale sowie der Umfang des Angebots von Aktionen und sonstigen Leistungen stehen im Ermessen von SMW. Ein Anspruch auf Aufrechterhaltung und Erreichbarkeit des Leistungsangebotes von SMW oder Teilen hiervon besteht nicht. SMW wird die Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist vor der Einstellung des Betriebes auf einem SMW-Portal oder allen SMW-Portalen informieren.

 

5.    Die verschiedenen Ansichten von Styles der SMW-Portale

5.1.     Für die Nutzer stehen auf den SMW-Portalen verschiedene Informationen zur Verfügung; teilweise sind die Informationen nur gegen Gebühr abrufbar. Bei den unterschiedlichen Ansichten von Styles, die auf den Portalen zur Verfügung stehen, steht dem Nutzer die Basisansicht stets kostenfrei zur Verfügung. Insgesamt gibt es die folgenden Ansichten:

•        Eine Vielzahl der vom Stylisten gelieferten Informationen können andere Nutzer in einer kostenfreien „Basisansicht“ für einen Style einsehen. Eine Registrierung der betrachtenden Nutzer ist hierfür nicht notwendig.

•        Darüber hinaus können SMW-Mitglieder Zugang zu einer sog. „Bonusansicht“ des Styles erlangen. Diese Ansicht beinhaltet diverse Informationen, die in der Basisansicht nicht verfügbar sind. Der Nutzer kann die Freischaltung der Bonusansicht u.a. durch den Einsatz von sog. „Bonuspunkten“ (siehe Ziffer 7.) bewirken.

•        Die maximale Information für den Style erhält ein SMW-Mitglied über die sog. „Premiumansicht“ des Styles. Die Premiumansicht beinhaltet zusätzliche Informationen, die in der Basis- und Bonusansicht nicht verfügbar sind. Die Freischaltung der Premiumansicht kann kostenpflichtig durch einen Nutzer erworben werden. SMW beteiligt den Stylisten an den mit seinem Style erzielten Einnahmen. Einzelheiten hierzu sind in der Vereinbarung für Stylisten geregelt.

5.2.     Der Umfang der Mehrinformationen, die konkret in Bonus- und Premiumansicht zur Verfügung stehen, kann der Nutzer der Basisansicht eines jeden Styles entnehmen.

5.3.     Neben der Basisansicht von Styles sind weite Bereiche der SMW-Portale für nicht registrierte Nutzer abrufbar. Hierzu zählen unter anderem die Ansicht von Storys zu Portalthemen (z.B. Mode) oder auch die Einsicht von Nutzerprofilen. Zudem ist die Suchfunktion für Inhalte frei zugänglich.

5.4.     Mit der technischen Freischaltung der kostenpflichtigen Ansichten hat SMW die Leistungspflicht aus der Verwertung eines kostenpflichtigen Credits (siehe Ziffer 8.) bzw. dem direkten Erwerb der Freischaltung durch den Nutzer erfüllt. SMW garantiert weder für die Qualität noch den Bestand der Informationen, die der Stylist für den Style veröffentlicht. Der Nutzer weiß, dass ein Stylist seine veröffentlichten Informationen jederzeit ändern bzw. löschen kann.

 

6.    Registrierung und Nutzerkonto

6.1.     Voraussetzung für die Nutzung des vollständigen SMW-Angebotes ist zunächst die erfolgreiche Registrierung als SMW-Mitglied auf der jeweiligen Portalseite, z.B. www.stylemyfashion.de. Verträge lassen sich zurzeit nur in deutscher Sprache schließen. Unsere Werbeangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.

6.2.     Eine Registrierung bei den SMW-Portalen ist erst mit Vollendung des 16. Lebensjahres möglich. SMW behält sich das Recht vor, geeignete Altersnachweise (z.B. Ausweiskopie) anzufordern. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht.

6.3.     Nach Absendung des Registrierungsformulars erhält der Anmelder eine Bestätigungs-E-Mail von SMW mit einem Aktivierungslink. Durch das Klicken dieses Aktivierungslinks wird das Benutzerkonto des Nutzers aktiviert. Dort sind alle vorher vom Nutzer eingegebenen persönlichen Daten hinterlegt. Der Nutzer kann über seinen passwortgeschützten Zugang zu seinem Benutzerkonto die registrierten Daten verwalten und einsehen. Der Nutzer verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

6.4.     Der Nutzer wählt bei der Anmeldung bei den SMW-Portalen einen beliebigen Benutzernamen. Es kann sich hierbei um einen beliebigen pseudonymen Namen handeln. Ein Klarnamenzwang besteht nicht.

6.5.     Der gewählte Benutzername, wie allgemein die gesamten Nutzerprofildaten dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften, gegen rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. SMW behält sich das Recht vor, bei Nichtbeachtung dieser Vorgaben Nutzer und/oder deren Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen.

6.6.     Auf den SMW-Portalen haben die Nutzer die Möglichkeit, ein Profilbild hochzuladen. Eine Verpflichtung, ein Profilbild hochzuladen, besteht nicht. Wird allerdings von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, so muss es sich um ein eigenes Foto des Nutzers handeln, an welchem er die erforderlichen Rechte besitzt. Insbesondere behält sich SMW das Recht vor, Profilbilder nicht zu veröffentlichen oder nachträglich zu löschen, wenn diese den Nutzer nicht erkennen lassen. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen fremder oder nicht existierender Personen sowie von Gegenständen, Logos etc. ist nicht gestattet.

6.7.     Diesen Vertragstext und die weiteren Vertragsbestimmungen, halten wir auf den Portalseiten zum Abruf bereit. Der Nutzer kann diese Informationen dort einfach archivieren, indem er entweder die Bedingungen herunterlädt und bei kostenpflichtigen Angeboten die im Bestellablauf zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen des Browsers speichert. Bei kostenpflichtigen Angeboten kann der Nutzer nach Absenden der Bestellung auch die automatische Bestelleingangsbestätigung abwarten, die zusätzlich per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die hinterlegte Adresse gesendet wird. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Vertragsbestimmungen mit den Daten der Bestellung sowie diese Bedingungen und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit einem E-Mail-Programm abspeichern.

 

7.    Erwerb und Nutzung von Bonuspunkten, Bonusansicht-Flatrate

7.1.     Nutzer können durch verschiedene Leistungen und Aktionen auf den SMW-Portalen Bonuspunkte erwerben, welche zur Freischaltung der sog. Bonusansichten berechtigen. Bonuspunkte können zum Beispiel erworben werden durch das Schreiben von Kommentaren, das Bewerten von Styles oder Storys, das Vervollständigen des eigenen Nutzerprofils.

7.2.     Die Vergaberegeln und Höhe der mit der jeweiligen Aktion zu erlangenden Bonuspunkte werden von SMW festgelegt und können sich nachträglich verändern. Hierüber wird SMW im Vorfeld und in entsprechendem Umfang auf der Portalseite informieren. Eine aktuelle Übersicht mit den Aktionen, für welche Bonuspunkte erworben werden können, sowie den einzelnen Punktwerten kann hier eingesehen werden.

7.3.     Die Punkte können vom Nutzer für die Dauer der SMW-Mitgliedschaft für bestimmte Features und Funktionen (z.B. alle Fotos eines Styles über die Bonusansicht ansehen) genutzt werden, sie sind nicht übertragbar und verfallen mit Beendigung der Mitgliedschaft. Alle weiteren Informationen über Bonuspunkte kann der Nutzer den betreffenden Seiten des SMW-Portals entnehmen.

7.4.     SMW kann in seinen Portalen eine Bonusansicht-Flatrate zur Verfügung stellen. Bonusansicht-Flatrate meint dabei, dass dem Mitglied gegen Zahlung einer Gebühr, die zeitlich begrenzte Möglichkeit eingeräumt wird, sämtliche im Portal verfügbaren Bonusansichten, jederzeit und unbegrenzt, ungeachtet der tatsächlich erworbenen Bonuspunkte des Mitglieds, ansehen zu können.

7.5.     Hierzu kann der Nutzer im jeweiligen SMW-Portal über den Bereich „Produkte und Preise“ eine Bonusansicht-Flatrate für unterschiedliche, dort angegebene Laufzeiten entgeltlich erwerben. Mit Ende der Laufzeit endet die Bonusansicht-Flatrate, ohne dass es einer Kündigung des Mitglieds bedarf. Wird eine Fortsetzung gewünscht, muss ein neuer Abschluss der Flatrate erfolgen. Es darf jeweils nur eine Flatrate je Portal aktiv sein. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

 

8.    Erwerb von kostenpflichtige Leistungen, Zahlung, Freischaltung

8.1.     SMW hält diverse entgeltliche Dienste in den SMW-Portalen bereit. Der Nutzer kann in den SMW-Portalen Credits zum Freischalten von Premiumansichten erwerben. Den aktuellen Guthabenstand an Credits kann der Nutzer jeweils über sein Nutzerprofil einsehen. Die Credits können vom Nutzer für die Dauer der SMW-Mitgliedschaft genutzt werden, sie sind nicht übertragbar. Vor allem ist jegliche Weitergabe und sonstiges Zugänglichmachen der kostenpflichtigen Informationen an Dritte untersagt. Der Zugang zum Angebot der Dienste wird nur SMW-Mitgliedern gewährt. Einzelheiten zu den verfügbaren entgeltlichen Diensten und Leistungen sind im jeweiligen SMW-Portal im Bereich „Produkte und Preise“ geregelt.

8.2.     Sämtliche in den SMW-Portalen genannten Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

8.3.     Grundsätzlich bietet SMW die Zahlungsmethoden Vorauskasse (Überweisung), Kreditkarte und Paypal an. SMW behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsmethoden nicht anzubieten und auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen.

8.4.     Nach erfolgreichem Abschluss des Online-Kaufprozesses erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail an seine E-Mail-Adresse, die er im SMW-Portal hinterlegt hat. Dort sind noch einmal die Details zur Bestellung zusammengefasst. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Vertragsbestimmungen mit den Daten der Bestellung sowie diese Bedingungen und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit einem E-Mail-Programm abspeichern.

 

9.    Widerrufsbelehrung

Nachfolgend erhält der Nutzer eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Bestellungen von Dienstleistungen im Internet. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Nutzern zu.

 

 

 

10.  Einstellen von Inhalten und gewährte Nutzungsrechte

10.1.  Der Nutzer garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind, bzw. er über entsprechende Rechte der Rechteinhaber (Fotografen, Designer, abgebildete Personen, Texter etc.) zur Nutzung und Einräumung entsprechender Rechte verfügt, um die jeweiligen Inhalte über die Plattform verbreiten zu können. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass er auch für die fortgesetzte Speicherung entsprechende Rechte verfügt bzw. die Daten gelöscht werden, sobald die Rechte ablaufen oder sich herausstellt, dass diese nicht oder nicht im erforderlichen Umfang bestehen. Der Nutzer wird insbesondere bei hochzuladenden Bildern immer eine Urheberangabe machen bzw. ausdrücklich bestätigen, dass eine Urheberbenennung nicht gewünscht und/oder nicht erforderlich ist.

10.2.  Der Nutzer verpflichtet sich, über die auf dem SMW-Portal zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, keine schädlichen Inhalte zu verbreiten oder deren Verbreitung zu fördern. Nicht erlaubt ist insbesondere die Verbreitung gesetzwidriger, gewaltverherrlichender oder jugendgefährdender Inhalte. Die vom Nutzer eingebrachten Inhalte (Texte, Bilder etc.) sind unter Beachtung der Rechte Dritter zu erstellen und haben insbesondere wahrheitsgemäße und nicht verunglimpfende Angaben zu enthalten.

Insbesondere das Einstellen folgender (nicht abschließend aufgezählter) Inhalte oder Verlinkungen auf entsprechende Inhalte ist in den SMW-Portalen unzulässig:

(1)       Inhalte, die Dritte zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen animieren;

(2)       Inhalte, die pornografisch, obszön, rassistisch, beleidigend oder vulgär sind, Inhalte, die Gewalt verherrlichen oder verharmlosen sowie sittenwidrige Inhalte;

(3)       Inhalte, die dem Zweck dienen, ein politisches, weltanschauliches oder religiöses Bekenntnis zu verbreiten;

(4)       Drohungen gegen SMW-Mitglieder oder Dritte;

(5)       Äußerungen, die beleidigend oder verletzend sind;

(6)       das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzende Inhalte;

(7)       das Bilden eines Buchstabensalates bzw. das ständige Wiederholen von Sätzen(„Flooding“);

(8)       Inhalte, die versteckte, d.h. nicht mit anderen Seiten verlinkte, zugangsbeschränkte oder durch Passwort gesicherte Seiten oder Materialien enthalten;

(9)       ein Sicherheitsrisiko darstellende Inhalte (z.B. Viren);

(10)    persönliche Daten, die eine Identifizierung und/oder Kontaktaufnahme mit dem Nutzer ermöglichen (z.B. Namen, Adressen, Telefon, E-Mail-Adressen), außer in den dafür vorgesehenen SMW-Feldern;

(11)    personenbezogene Daten anderer Nutzer (z.B. Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen);

(12)    Inhalte, die Umfragen, Kettenbriefe, Pyramidenschemata, Wetten oder verwandte Dinge zum Gegenstand haben oder bewerben;

(13)    nicht gestattete Werbung in eigener Sache (z.B. Rabattaktionen oder Gewinnspiele), Spam;

(14)    Angaben zu Preisen, Marken und Kauforten von Styles (Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Internetadressen etc. ) bzw. Elementen aus Styles, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich von SMW im Rahmen der Erstellung und Bearbeitung von Styles gefordert werden oder der Nutzer über die Kommentarfunktion der Premiumansicht mit dem Stylisten des Styles, der die Angaben betrifft, kommuniziert;

(15)    Inhalte, die keinen Sachbezug zu den Themen des SMW-Portals (z.B. Mode und Bekleidung bei Style my Fashion) besitzen;

 

Des Weiteren sind folgende Handlungen in den SMW-Portalen untersagt:

(16)    das Versenden von unbrauchbaren E-Mails („Junk-Mails“) oder Kettenbriefen;

(17)    das Abfangen von E-Mails / Messages und das Hacken von Nutzerprofilen anderer Mitglieder;

(18)    die Anwendung von Verfahren automatischer oder manueller Natur, mittels derer Daten aus den SMW-Portalen ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet oder auf sonstige Weise missbraucht werden;

(19)    jede Handlung, die die Funktionalität der Infrastruktur der SMW-Portale beeinträchtigen könnte, insbesondere die Infrastruktur übermäßig belasten könnte;

 

10.3.  SMW verweist für das Einstellen von Inhalten außerdem auf die „Richtlinien für das Hochladen von Bildern“.

10.4.  Ein Anspruch auf Veröffentlichung der von einem Nutzer übertragenen Inhalte und Bilder in einem SMW-Portal besteht nicht.

10.5.  Nutzer können über die in Ziffer 1. genannten Kontaktmöglichkeiten Verstöße gegen diese Richtlinien an SMW melden.

 

11.  Nutzungsrecht von SMW

11.1.  Mit dem Hochladen von Inhalten, einschließlich der hochgeladenen Fotos und Videos, räumt der Nutzer SMW ein einfaches zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. Eingeschlossen ist das für die Nutzung erforderliche Bearbeitungsrecht. Fotos dürfen mit Werken Dritter zusammen genutzt (vervielfältigt, gesendet, zugänglich gemacht) werden, auch als Zusammenschnitt zum Beispiel für ein Video oder eine Animation, im Rahmen unserer Apps für soziale Netzwerke sowie unserer Apps für mobile Endgeräte wie auch im Rahmen unserer Newsletter.

11.2.  Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt vergütungsfrei. Dies gilt insbesondere für die Präsentation der Fotos auf der Website, für Werbematerial, die Präsentation oder den Abdruck (Einzelbilder) im Rahmen der Presseberichterstattung und zwar auch nach Ende der Mitgliedschaft des hochladenden Nutzers. Von der vergütungsfreien Rechteeinräumung unberührt bleibt die Beteiligung der Stylisten an den Einnahmen, die mit ihren Styles erzielt werden.

 

12.  Haftung

12.1.  SMW haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der SMW beruht. Soweit SMW die leicht fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Hauptpflicht angelastet wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden kann, ist die Schadensersatzhaftung von SMW auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung aus Garantieerklärungen bleiben unberührt. Weiterhin gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen.

12.2.  Ein Anspruch auf dauerhafte Erreichbarkeit der Webseite oder Zugang zu den Daten oder weitere angebotene Services besteht nicht. SMW übernimmt auch keinerlei Gewähr dafür, dass die Plattformen oder Teile der Leistungen ständig zur Verfügung stehen. Der Zugang zu den Leistungen auf den SMW-Portalen kann durch SMW nach freiem Ermessen, insbesondere sofern die Sicherheit des Betriebs von SMW, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzwerks, der eingesetzten Software oder gespeicherter Daten dies erfordern, beschränkt werden.

 

13.  Laufzeit des Vertrages / Kündigung, Rückzahlung von im Voraus gezahlten Entgelten

13.1.  Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Eröffnung eines Nutzerkontos und wird für unbestimmte Zeit geschlossen und kann von SMW jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

13.2.  Der Nutzer ist jederzeit ohne Einhaltung einer Frist berechtigt, sich ohne Angabe vom Gründen von dieser Nutzungsvereinbarung zu lösen (Kündigung) und sich in den SMW-Portalen abzumelden. Kündigt der Nutzer in Textform (z.B. durch eine E-Mail), empfiehlt SMW, den Benutzernamen und die auf den SMW-Portalen registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers für eine beschleunigte Bearbeitung anzugeben.

13.3.  Weist das Nutzerkonto im Zeitpunkt der Kündigung noch Guthaben (unverbrauchte Credits oder erhaltene Umsatzbeteiligungen) auf, wird dieses bzw. bei Credits der Gegenwert dem Nutzer nach dessen Abmeldung, abzüglich der für die Erstattung entstehenden Überweisungsgebühren erstattet. Gleiches gilt, wenn SMW den Betrieb der Portale einstellt. Weitere Ansprüche des Nutzers wegen Einstellung von Portalen sind ausgeschlossen.

 

14.  Datenschutz

Die Datenschutz-Praxis von SMW richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Details zur Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in den Datenschutzbestimmungen.

 

15.  Schlussbestimmungen

15.1.  Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit SMW gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Nutzer mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.

15.2.  Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Nutzungsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Nutzers zu klagen.

 

16.  Änderungen dieser Vereinbarung

SMW behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit, insbesondere bei erheblichen Veränderungen in den SMW-Portalen (z.B. Änderung der Leistungen, Funktionen, Teilnahmemöglichkeit) zu ändern. Die Nutzer werden auf die Änderung der Bedingungen per E-Mail hingewiesen und es werden die geänderten Bedingungen per E-Mail spätestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen Vereinbarung nicht innerhalb von einem Monat nach Empfang der E-Mail, gilt die geänderte Vereinbarung als angenommen. SMW wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Monatsfrist gesondert hinweisen. Nach den Nutzungsbedingungen begründete Rechte und Pflichten, die ihrer Natur nach auch nach Beendigung dieses Vertrages Geltung beanspruchen (z.B. eingeräumte Nutzungsrechte), gelten weiter fort.

 

17.  Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die Nutzungsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

 

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